Neue Herausforderungen!
Der XVI.Verbandsversammlung gehört erstmals eine AfD-Fraktion an. Für uns bedeutet es nun, sich schnell den neuen Herausforderungen zu stellen.
Die größte Herausforderung, die auf uns als politische Akteure, auf die Mitarbeiter der Verwaltung und natürlich auf die behinderten Menschen wartet, ist das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG). Vieles daran ist noch ungewiss, insbesondere, ob der LWV Träger der Eingliederungshilfe in Hessen bleiben wird. Wir sind der Meinung, dass sich die Struktur des LWV in der Vergangenheit bewährt hat und sich auch den neuen Herausforderungen des BTHG im Sinne der behinderten Menschen sehr gut stellen wird.
Das BTHG wird sich mittelfristig auch auf den Finanzbedarf des LWV auswirken. Hier gilt es, das Spannungsfeld zwischen einer aufgabengerechten Finanzausstattung einerseits und den oftmals hoch defizitären Haushalten der Trägerkommunen andererseits nicht aus dem Blick zu verlieren. Wo es machbar und sinnvoll ist, werden wir daher auch hier die Herausforderung annehmen, die Verbandsumlage so zu gestalten, dass eine weitere Belastung unserer Träger möglichst vermieden werden kann.
Eine Herausforderung ganz unerwarteter Art stellt sich für uns als Fraktion zukünftig in der täglichen, politischen Arbeit. Die Einführung des Digitalen Sitzungsdienstes und dem damit einhergehenden Verzicht auf papiergebundene Unterlagen begrüßen wir als überaus zeitgemäß. Allerdings bedeutet es auch, dass man sich erst mit der neuen Technik anfreunden muss. Nicht allen Parlamentariern wird dies auf Anhieb gelingen. Und dennoch:
Wir freuen uns auf alle bekannten und zukünftigen Herausforderungen und nehmen sie gerne an!
Autor: Papst-Dippel
